26. Sitzung der Gemeindevertretung

1.

Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung 

2.

Feststellen der Beschlussfähigkeit 

3.

Einwendungen gegen die Tagesordnung 

4.

Einwendungen gegen die letzte Niederschrift 

5.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes 

6.

Haushaltsplan der Gemeinde Selters (Taunus) für das Jahr 2024

hier: Bericht nach Ziffer II. 8 des Finanzplanungserlasses vom 11. Oktober 2023 

7.

Richtlinien der Gemeinde Selters (Taunus) zur Förderung der örtlichen Vereine und Organisationen (Vereinsförderungs-Richtlinien)

hier: Neufassung der Richtlinien 

8.

Interkommunale Zusammenarbeit der Kommunen Brechen, Hünfelden und Selters (Taunus)

hier: Koordinationsstelle Migration und sozialen Teilhabe 

9.

Klimaangepasstes Waldmanagement - Zusatzleistungen zum Förderprogramm

hier: Außerplanmäßige Auszahlungen im Jahr 2024 gemäß § 100 HGO 

10.

Bauleitplanung der Gemeinde Selters (Taunus)

hier:     Bebauungsplan "Im Münsterfeld II" im Ortsteil Münster

a)         Abwägungsbeschluss über die eingegangenen Anregungen im Verfahren der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und gleichzeitiger Beteiligung der Träger                         öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

b)         Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan gemäß § 10 Abs.1 BauGB

c)         Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 9 Abs.4 BauGB i.V.m. § 91 HBO

d)        Bekanntmachung des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 3 BauGB 

11.

Bauleitplanung der Gemeinde Selters (Taunus)

hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Goethestraße 2a" Niederselters, Flur 14, Flurstück Nr. 126/4 tlw.; Flur 5 Flurstücke Nr. 109/2, 129/3 und 234/1 

12.

Antrag der UWE-Fraktion vom 26.03.2024;

hier: Schwimmbad: Eintritt, Energiekonzept, Personal 

13.

Antrag der UWE-Fraktion vom 26.03.2024;

hier: Ständige Berichtspunkte für den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Soziales (UKS) 

14.

Antrag der FWS-Fraktion vom 23.04.2024;

hier: Instandsetzung Fuß- und Radweg oberhalb des Sportplatzes Niederselters bis hin zur Straße Am Hofacker 

15.

Antrag der FWS-Fraktion vom 23.04.2024;

hier: Vermietung/Verpachtung gemeindeeigener Immobilien, Flächen und Parkplätze

       Altes Feuerwehrgerätehaus und Parkplätze im Ortsteil Münster 

16.

Antrag der FWS-Fraktion vom 25.04.2024;

hier: Verbot von Cannabis-Konsum in/auf öffentlichen Einrichtungen/Anlagen,

       Benennung und sichtbare Kennzeichnung der diesbezüglichen Lokalitäten 

17.

Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 23.04.2024;

hier: Veräußerung Gewerbeflächen, Preisanpassung 

18.

Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 23.04.2024;

hier: Fördermaßnahmen für das Kinder- und Jugendparlament 

19.

Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 25.03.2024;

hier: Interkommunale Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen bezüglich regionaler Energieerzeugungsanlagen 

20.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.04.2024;

hier: Flüchtlingsunterbringung in der Gemeinde Selters (Taunus) 

21.

Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.04.2024;

hier: Flüchtlingsunterbringung im Gebäude "ehemaliges Rathaus" im Ortsteil Eisenbach 

22.

Anfrage der CDU- und UWE-Fraktion vom 21.04.2024;

hier: Abrechnung 1250-Jahr-Feier Niederselters 

23.

Anfrage der UWE-Fraktion vom 10.04.2024;

hier: 50 Jahre Selters - Planung der Feierlichkeiten 

24.

Anfrage der UWE-Fraktion vom 22.04.2024;

hier: Änderungen bei den Öffnungszeiten der Kita Eisenbach (und ggf. anderer Kitas) 

25.

Anfrage der FWS-Fraktion vom 23.04.2024;

hier: Ordentliche Herrichtung des Fußweges vom Auborn zum KiGa Auenland, Niederselters 

26.

Anfrage der FWS-Fraktion vom 24.04.2024;

hier: Instandsetzung des  Fuß- und Radweges von der Brücke "Anlage"  unterhalb des KiGa Auenland bis zur Park & Ride Anlage in Niederselters: 

27.

Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.04.2024;

hier: Unsachgemäße Verfüllung von Feld- bzw. Waldwegen in der Gemarkung Münster 

28.

Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.04.2024;

hier: Sachstand Kriterienkatalog für Freiflächenphotovoltaikanlagen 

29.

Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.04.2024;

hier: Sachstand Dorfautomaten in Münster und Haintchen